Transparenz & Bürgernähe

Transparente Diskussionen und Entscheidungen in den Ausschüssen und in der Stadtverordnetenversammlung

Durch viele formalisierte Abstimmungen und Entscheidungen in den Ausschüssen und der SVV, können eine große Zahl von Bürgerinnen und Bürgern diese Entscheidungen nicht nachvollziehen und verlieren das Interesse an der Politik der Stadt und der Dörfer. Viele, die sich mit Ihrer Meinung einbringen wollen oder nur grundsätzlich interessiert sind, ziehen sich enttäuscht zurück.

Das sollten wir ändern. Ausschusssitzungen sollen mit ihren Entscheidungen, „Für oder Dagegen“ transparenter werden. Das gilt auch für den Hauptausschuss und die SVV.

Beratungspunkte könnten mit ihrem Inhalt und dem Vorschlag (Vorlage) u. a. vorher online (Belzig App) nachzulesen sein.

SVV-Sitzungen sollten ein Zeitlimit von ca. 90 Minuten haben, anschließend kann für die übrigen Tagesordnungspunkte die Sitzung unterbrochen und an einem weiteren Tag (innerhalb einer Woche) fortgeführt werden.

Redezeiten (ich fasse noch mal zusammen oder Wiederholungen) müssen begrenzt werden (3 Minuten).

Wie in vielen anderen Organen der Selbstverwaltungskörperschaft (Kommunalparlament) sollte die Möglichkeit von Life-Video-Übertragung der SVV in Betracht gezogen werden. Mit dieser Möglichkeit haben wesentlich mehr Bürger und Bürgerinnen die Möglichkeit, sich umfassend über das politische Geschehen in unserer Stadt zu informieren und bei den Bürgerfragestunden einzubringen.

Die Wählergemeinschaft Zukunft Bad Belzig wird sich dafür einsetzen.

Martin Gronwald

Mitglied der Wählergemeinschaft